Antworten der Bundestagskandidaten auf unsere Forderungen

 

Liebe/r Bundestagskandidat:in 2021,

 

schon vor der Überschwemmungskatastrophe ist mittlerweile den meisten Menschen klar geworden, dass die überholte Verkehrspolitik, das Klima, die Luft und Meere schädigt sowie die Menschen krank macht.

 

ADFC | Globaler Klimasstreik und ParkingDay im Wrangelkiez am 20. September 2019
Globaler Klimasstreik und ParkingDay im Wrangelkiez am 20. September 2019 © ADFC BV

Die Erderwärmung ist kaum noch zu stoppen, daher sind in naher Zukunft radikale Änderungen auch im Verkehr erforderlich, wenn unser Kinder noch eine Chance haben sollen!

Changing Cities und der ADFC NRW sind davon überzeugt, dass die Zukunft dem Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehr gehören muss und dass sich auch in Deutschland mit einer konsequenten und vorrangigen Förderung des Radverkehrs Wahlen gewinnen lassen.

Die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ sowie allein elf Radentscheide in Nordrhein-Westfalen sind ein Beleg dafür, dass immer mehr Menschen mit der aktuellen Verkehrspolitik nicht mehr zufrieden sind.

Die vier Forderungen des ADFC mit der #TourDeVerkehrswende an die nächste Bundesregierung:

  1. Vorrang des Umweltverbunds: grundlegende Flächenumverteilung mit Ausbau des ÖPNV und des bundesweiten Fuß- und Radverkehrsnetzes. Ziel: 25% Radverkehrsanteil 2030

  2. Klare, konsequente und sofortige Maßnahmen zur deutlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV). Ziel: Halbierung der Anzahl der Kfz bis 2030

  3. Sofortiger und konsequenter Abbau der finanziellen, steuerlichen und gesetzlichen Privilegien für den MIV

  4. Moratorium für den Bundesverkehrswegeplan


Die Antworten in alphabetischer Reihenfolge:

CDU / Dr. Stefan Nacke

Zu 1.
Das Anliegen der CDU ist, dass Menschen so mobil sein sollen, wie sie möchten – individuell, flexibel und umweltfreundlich. Gerade in ländlichen Regionen benötigt es aber einen individuellen und flexiblen Mix der Verkehrsangebote. Darüber hinaus muss unbedingt dafür Sorge getragen werden, dass auch Ältere und körperlich eingeschränkte...

Zu 2.
Statt auf Verbote und feste Quoten setzt die CDU in der Verkehrspolitik auf Vernetzung und Digitalisierung von Mobilitätsformen. Attraktive Verkehrskonzepte umfassen eine echte Verzahnung zwischen motorisiertem Individualverkehr und dem ÖPNV. So wollen wir z.B. Mobilitätsstationen entlang wichtiger Infrastruktur entstehen lassen und durch...

Zu 3.
Viele Menschen, gerade in ländlichen Regionen, benötigen den MIV zur Finanzierung ihres Lebensunterhaltes. Statt diesen Menschen Verbote und höhere Belastungen aufzubürden, setzen wir auf Innovation, um eine nachhaltige Mobilität der Zukunft zu gestalten. So werden wir Ideen und Innovationen nutzen, um MIV und ÖPNV zu...

Zu 4.
Deutschland braucht gute Straßen, Schienen und Wasserwege, die für Mobilität, wirtschaftliches Wachstum und persönliche Freiheit sorgen. Auch hier halte ich Verbote und Verzögerungen für keinen gangbaren Weg. Ich begrüße vielmehr innovative Konzepte wie den nationalen Radverkehrsplan 3.0, der zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern...

 

FDP / Klaus Kretzer

Zu 1.
In Münster haben wir bereits einen Radverkehrsanteil von 43,5% - bundesweit sind es erst 11%. Das Ziel ist sehr ehrgeizig, gerade in ländlichen Gebieten werden dem Radverkehr teils natürliche Grenzen gesetzt. Dennoch unterstütze ich die Verfolgung dieses Ziels.

Zu 2.
Das verkehrs- und klimapolitische Ziel sollte nicht in der Reduzierung der Kfz, sondern in der (deutlichen) Reduzierung der Treibhausgasemissionen der Flotte liegen. Forderungen in diese Richtung unterstützen wir.

Zu 3.
Den Abbau von Subventionen unterstützen wir in allen Gebieten. Manche „Privilegien“, bspw. die Pendlerpauschale, halten wir aber für gerechtfertigt. Diese wollen wir nicht streichen.

Zu 4.
Die Kritik am derzeitigen Entwurf fällt deutlich aus: Regionale Schienenprojekte und Bahnalternativen zu Straßen werden nicht berücksichtigt, 11 von 12 eigenen Umweltzielen der Regierung verfehlt. Das Moratorium unterstütze ich deshalb.

 

GRÜNE / Maria Klein-Schmeink

Zu 1.
Die Verkehrswende ist längst überfällig. Wir wollen dem Fuß- und Radverkehr mehr Raum geben und die Nutzung des ÖPNV attraktiver machen. Konkret fordern wir mehr Radstellplätze, bessere Radwege und Taktverdichtungen im ÖPNV. Insofern kann ich der Aussage nur zustimmen.

Zu 2.
Der Autoverkehr muss reduziert und emissionsfrei werden. Dazu wollen wir ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos zulassen und bis dahin 15 Mio. Verbrenner durch E-Autos ersetzen. Gleichzeitig stärken wir die Alternativen für einen leichteren Umstieg: Es braucht bessere Anbindungen im ÖPNV und eine attraktivere Radinfrastruktur.

Zu 3.
Das Auto wird für viele weiterhin wichtig sein, aber es gilt die Alternativen zu stärken. Wir wollen die einseitige Bevorzugung des Autos beenden und stattdessen eine zeitgemäße Balance der Verkehrsträger schaffen. Die Verkehrswende gelingt nur mit einer starken Bahn, einem modernen ÖPNV und attraktiven Bedingungen für Rad- und Fußverkehr.

Zu 4.
Alle nicht im Bau befindlichen sowie besonders umweltschädliche Straßenbauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan gehören einer Klima-, Umwelt- und Bedarfsprüfung unterzogen. Bis zum Abschluss dieser Untersuchung dürfen keine irreversiblen Fakten geschaffen werden. Den Bundesverkehrswegeplan wollen wir zudem grundsätzlich durch...

 

LINKE / Kira Sawilla

Zu 1.
Die sozialökologische Verkehrswende ist eins unser zentralen Ziele. Wir fordern ausgebauten, kostenfreien und barrierefreien ÖPNV, ein bundesweites Radwegenetz, autofreie Innenstädte, demokratisierte Verkehrsplanung und bessere Arbeitsbedingungen.

Zu 2.
Niemand soll auf das Auto angewiesen sein. Darum wollen wir ausgebauten, kostenfreien und barrierefreien ÖPNV, keinen weiteren Bau von Autobahnen, eine Mobilitätsgarantie auf dem Land, mehr Radwege und sozialökologischen Umbau der Autoindustrie.

Zu 3.
Wir setzen uns ein für den Ausstieg aus Verbrennungsmotoren, Tempolimits auf allen Straßen, das Ende des steuerlichen Dienstwagenprivilegs und demokratische Einbeziehung von Bürger*innen bei allen Verkehrsprojekten sowie Vorrang von Fahrrad und ÖPNV.

Zu 4.
Wir wollen einen neuen Verkehrswegeplan für die sozialökologische Mobilitätswende. Der schienengebundene Personen- und Güterverkehr soll im Mittelpunkt stehen und Beihilfen des Bundes sollen nicht für Straßen Neu- und Ausbauprojekte genutzt werden.


ÖDP / Alina Möller

Zu 1.
Die ÖDP steht für einen flächendeckenden und konsequenten Ausbau sicherer Rad- und Fußinfrastruktur. Klimafreundliche Modalformen müssen priorisiert werden, der ÖPNV muss zuverlässig, kostengünstig und auch zu Randzeiten flächendeckend verfügbar sein.

Zu 2.
Flächendeckendes Tempo 30 in Städten, attraktiver ÖPNV (Metrobusse, Stadtbahnen), anziehende Radschnellwege und intuitive Intermodalität, Stopp des Aus- und Neubaus von Straßen, keine stille Subventionierung des MIV, Umverteilung des Verkehrsraums.

Zu 3.
Ab 2025 sollen keine Verbrenner mehr zugelassen werden dürfen. Der MIV muss die vollen Kosten für Infrastruktur und externe Effekte aufbringen (z. B. Mikroplastik). Kein Dienstwagenprivileg. Steuerliche Anreize auf den Umweltverbund umverteilen.

Zu 4.
Ein Bundesverkehrswegeplan, der immer noch das automobile Zeitalter repräsentiert, ist ein Plan in die Vergangenheit: Wir brauchen keine neuen Autobahnen und Fernstraßen, sondern mehr Platz für Rad, Fuß, Bahn und ÖPNV für die Klimaneutralität 2030.

 

SPD / Svenja Schulze

Zu 1.
Das Fahrrad ist das Kernstück der Verkehrswende in den Städten. Es muss mehr Platz im Straßenraum für sicheren und komfortablen Radverkehrsanlagen geben. Förderprogramme und ein geändertes Straßenverkehrsrecht werden das ermöglichen.

Zu 2.
Die SPD wird einen Mobilitätsplan 2030 auf den Weg bringen, der den ÖPNV und den Schienenverkehr stärkt. Die Mobilität der Zukunft ist nachhaltig, bezahlbar, barrierefrei und verlässlich, damit immer mehr Bürger*innen umsteigen können. Die SPD will eine klimaneutrale Mobilität für alle.

Zu 3.
Die SPD will das Mobilitätsangebot vom Fahrrad über das Carsharing bis hin zu Bus und Bahn in der gesamten Breite verbessern, damit jede*r für das individuelle Mobilitätsbedürfnis das geeignete, umweltfreundliche Verkehrsmittel findet. Klima- und umweltschädliche Subventionen werden wir abbauen.

Zu 4.
Ich bin für einen Bundesmobilitätsplan der dafür den richtigen Rahmen gibt und bin deshalb auch für ein Moratorium für den Bundesverkehrswegeplan.

 

VOLT / Carina Beckmann

Zu 1.
Ich stehe für den starken Ausbau des ÖPNV, Fuß- und Radverkehrs wie in Helsinki/ Kopenhagen. Wir fordern einen starken Umweltverbund für flächensparende Raumplanung und bundesweite Dienstgeber- /Verkehrserreger-Abgaben zur kommunalen Finanzierung.

Zu 2.
Volts Ziel lautet “Connecting Europe” - Nah- und Fernverkehr mit flexiblen Mobilitätslösungen zu kombinieren. Wir bieten Alternativen zu KFZ und Flug mit einem Bundesaufgabenträger für Schiene, Trassenausbau, Tarif-Vereinheitlichung und Deutschlandtakt.

Zu 3.
,... indem wir nach CO2-Intensität und Nutzungsverhalten differenzierte Straßennutzungsgebühren einführen und die Energiesteuer auf Kraftstoffe reformieren: Die Kfz-Steuer muss die je Pkw-Klasse anzusetzenden Wege- und Umweltkosten wiedergeben.

Zu 4.
Ja, ich bin gegen den weiteren Autobahnausbau. Wir fordern die Fortentwicklung des BVWP zum integrierten Bundesmobilitätsplan, der alle überregionalen Verkehrsträger (Straße, Schiene, Schiff, bundesweiter Flughafenplanung und Luftverkehr) umfasst.


Hinweis der Redaktion:
Wir haben den Kandidaten die Vorgabe gemacht, ihre Antworten auf 250 Zeichen & Ziffern zu beschränken. Damit wollten wir erreichen, das der Text lesbar bleibt und die Politiker sich auf das Wesentliche beschränken. Leider gab es doch wieder längere Antworten. Wir haben uns daher darauf verständigt, max. vier Zeilen zu jeder Frage abzudrucken, was ungefähr 300 Ziff. & Zeichen entspricht. Wir werden auch die Langfassung nicht auf unsere Website setzen, weil das eine Schlechterstellung für die Kandidaten bedeutet, die sich an die Vorgaben gehalten haben.

Peter Wolter

 


https://muenster.adfc.de/neuigkeit/antworten-unserer-bundestagskandidaten-auf-unsere-forderungen

Häufige Fragen von Alltagsfahrer*innen

  • Was macht der ADFC?

    Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) ist mit bundesweit mehr als 190.000 Mitgliedern, die größte Interessenvertretung der Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland und weltweit. Politisch engagiert sich der ADFC auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene für die konsequente Förderung des Radverkehrs. Er berät in allen Fragen rund ums Fahrrad: Recht, Technik, Tourismus.

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  • Was bringt mir eine ADFC-Mitgliedschaft?

    Radfahren muss sicherer und komfortabler werden. Wir nehmen dafür – auch Dank Ihrer Mitgliedschaft – nicht nur Einfluß auf Bundestagsabgeordnete, sondern setzen uns auf Landes- und Kommunalebene für die Interessen von Radfahrern ein. Für Sie hat die ADFC Mitgliedskarte aber nicht nur den Vorteil, dass wir uns für einen sicheren und komfortablen Radverkehr einsetzen: Sie können egal, wo Sie mit Ihrem Fahrrad unterwegs sind, deutschlandweit auf die AFDC-Pannenhilfe zählen. Außerdem erhalten Sie mit unserem zweimonatlich erscheinenden ADFC-Magazin Information rund um alles, was Sie als Radfahrer politisch, technisch und im Alltag bewegt. Zählen können ADFC-Mitglieder außerdem auf besonders vorteilhafte Sonderkonditionen, die wir mit Mietrad- und Carsharing-Anbietern sowie Versicherern und Ökostrom-Anbietern ausgehandelt haben. Sie sind noch kein Mitglied?

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  • Was muss ich beachten, um mein Fahrrad verkehrssicher zu machen?

    Wie ein Fahrrad verkehrstauglich auszustatten ist, legt die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) fest. Vorgesehen sind darin zwei voneinander unabhängige Bremsen, die einen sicheren Halt ermöglichen. Für Aufmerksamkeit sorgen Radler*innen mit einer helltönenden Klingel, während zwei rutschfeste und festverschraubte Pedale nicht nur für den richtigen Antrieb sorgen. Je zwei nach vorn und hinten wirkende, gelbe Rückstrahler an den Pedalen stellen nämlich darüber hinaus sicher, dass Sie auch bei eintretender Dämmerung gut gesehen werden können. Ein rotes Rücklicht erhöht zusätzlich die Sichtbarkeit nach hinten und ein weißer Frontscheinwerfer trägt dazu bei, dass Radfahrende die vor sich liegende Strecke gut erkennen. Reflektoren oder wahlweise Reflektorstreifen an den Speichen sind ebenfalls vorgeschrieben. Hinzu kommen ein weißer Reflektor vorne und ein roter Großrückstrahler hinten, die laut StVZO zwingend vorgeschrieben sind.

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  • Worauf sollte ich als Radfahrer achten?

    Menschen, die Rad fahren oder zu Fuß gehen, gehören zu den ungeschützten Verkehrsteilnehmern. Sie haben keine Knautschzone – deshalb ist es umso wichtiger, sich umsichtig im Straßenverkehr zu verhalten. Dazu gehört es, selbstbewusst als Radfahrender im Straßenverkehr aufzutreten, aber gleichzeitig defensiv zu agieren, stets vorausschauend zu fahren und mit Fehlern von anderen Verkehrsteilnehmern zu rechnen.Passen Sie Ihre Fahrweise der entsprechenden Situation an und verhalten Sie sich vorhersehbar, in dem Sie beispielsweise Ihr Abbiegen durch Handzeichen ankündigen. Halten Sie Abstand von Lkw, Lieferwagen und Kommunalfahrzeugen. Aus bestimmten Winkeln können Fahrer nicht erkennen, ob sich seitlich neben dem Lkw Radfahrende befinden. Das kann bei Abbiegemanövern zu schrecklichen Unfällen führen. Beachten Sie immer die für alle Verkehrsteilnehmer gültigen Regeln – und seien Sie nicht als Geisterfahrer auf Straßen und Radwegen unterwegs.

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  • Was ist der Unterschied zwischen Pedelecs und E-Bikes?

    Das Angebot an Elektrofahrrädern teilt sich in unterschiedliche Kategorien auf: Es gibt Pedelecs, schnelle Pedelecs und E-Bikes. Pedelecs sind Fahrräder, die durch einen Elektromotor bis 25 km/h unterstützt werden, wenn der Fahrer in die Pedale tritt. Bei Geschwindigkeiten über 25 km/h regelt der Motor runter. Das schnelle Pedelec unterstützt Fahrende beim Treten bis zu einer Geschwindigkeit von 45 km/h. Damit gilt das S-Pedelec als Kleinkraftrad und für die Benutzung sind ein Versicherungskennzeichen, eine Betriebserlaubnis und eine Fahrerlaubnis der Klasse AM sowie das Tragen eines Helms vorgeschrieben. Ein E-Bike hingegen ist ein Elektro-Mofa, das Radfahrende bis 25 km/h unterstützt, auch wenn diese nicht in die Pedale treten. Für E-Bikes gibt es keine Helmpflicht, aber Versicherungskennzeichen, Betriebserlaubnis und mindestens ein Mofa-Führerschein sind notwendig. E-Bikes spielen am Markt keine große Rolle. Dennoch wird der Begriff E-Bike oft benutzt, obwohl eigentlich Pedelecs gemeint sind – rein rechtlich gibt es große Unterschiede zwischen Pedelecs und E-Bikes.

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  • Gibt es vom ADFC empfohlene Radtouren für meine Reiseplanung?

    Wir können die Frage eindeutig bejahen, wobei wir Ihnen die Auswahl dennoch nicht leicht machen: Der ADFC-Radurlaubsplaner „Deutschland per Rad entdecken“ stellt Ihnen mehr als 165 ausgewählte Radrouten in Deutschland vor. Zusätzlich vergibt der ADFC Sterne für Radrouten. Ähnlich wie bei Hotels sind bis zu fünf Sterne für eine ausgezeichnete Qualität möglich. Durch die Sterne erkennen Sie auf einen Blick mit welcher Güte Sie bei den ADFC-Qualitätsradrouten rechnen können.

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